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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

1.    Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Kreativis GmbH, die die Plattform „cookelani“ betreibt und zur Verfügung stellt, (nachfolgend auch "cookelani") und deren Kunde (nachfolgend auch "Besteller") unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Kunde schließt bei einer Bestellung einen Kaufvertrag mit der Kreativis GmbH.

2.    Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt cookelani nicht an, es sei denn, cookelani hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

3.    Die Zahlungsbedingungen und Versandbedingungen sowie die Datenschutzinformationen werden unter anderem im folgenden erläutert und sind Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§2 Vertragsschluss

1. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die Kreativis GmbH, die die Plattform „cookelani“ betreibt und zur Verfügung stellt, zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Eingang der Bestellung wird cookelani den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Annahme des Angebots durch cookelani zustande. Die Annahme erfolgt durch die per E-Mail übersendete Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware. cookelani kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers annehmen.

2. cookelani ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn cookelani von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch dann nicht, wenn cookelani mit den Zulieferern kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen oder die Nichtverfügbarkeit der Ware in sonstiger Weise zu vertreten hat. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet.

3. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, behält sich cookelani vor, die Lieferung eines Ersatzartikels - preislich und qualitativ gleichwertig - anzubieten. Es steht dem Besteller frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.

4. cookelani behält sich vor, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu beschränken.

§3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Liebe Kundinnen, liebe Kunden,

Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie als Verbraucher ein Widerrufsrecht haben (vgl Ziff. 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen):

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

KREATIVIS GmbH
Kopernikusstraße 35
10243 Berlin
Fax: 0049 - 30.280.463.83 oder per E-Mail an widerruf(at)kreativis.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§4 Preise, Kosten für den Shopbereich

1.    Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung und beinhaltet die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer.

2.    Sollte die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, z.B. durch die Lieferung in andere Länder, so werden die ermittelten Nettopreise (im folgenden „Nettopreise“) zuzüglich der anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Die gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer entfällt in diesem Fall. Sollte es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft kommen, werden hier lediglich die Nettopreise berechnet. In diesem Fall muss der Besteller die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt abgeben.

3.    Sollte bei der Lieferung in andere Länder zusätzliche Kosten anfallen, wie Zoll, Steuern, etc. so muss diese der Besteller tragen. Diese Kosten werden in unseren Preisen nicht berücksichtigt.

4.    Des Weiteren setzt cookelani die Versandkosten der bestellten Ware dem Besteller in Rechnung.  Es gelten die Versandbedingungen (siehe hierzu: Versandgebühren, Standardversand & Lieferzeit, Packstation, Expressversand & Liefertermine, Versand von gekühlten Artikeln, Versand ins benachbarte Ausland, Sendungsverfolgung)   zum Zeitpunkt der Bestellung.

Cookelani behält sich bei einem Widerruf vor, die entstandenen Kosten, wie Kosten der Rücksendungen, Ihnen in Rechnung zu stellen, solange der Wert der Ware einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder Sie eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls übernimmt cookelani die Kosten für die Rücksendung. Sie verpflichten sich zur Erstattung von Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserlkärung zu erfüllen.

§5 Mindestbestellwert

Einen Mindestbestellwert ist, vorbehaltlich einer Änderung, nicht vorgeschrieben.

§ 6 Zahlungsbedingungen

1.    Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch die Kreativis GmbH zur Zahlung fällig.

2.    Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen. (siehe hierzu: Bezahlung & Sicherheit; Zahlungsweisen; Kreditkartensicherheit)

3.    Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht bei cookelani nicht.

4.    Sollte der Kunde die Lastschrift nicht einlösen oder zurückziehen, ermächtigt er hiermit unwiderruflich seine Bank, cookelani seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Alle möglichen Kosten, die dadurch entstanden sind, oder entstehen, und diese cookelani in Rechnung gestellt wurden, bzw. werden, kann cookelani vom Kunden einfordern.

Bezahlung & Sicherheit
Ihre Zahlungsdaten sind bei cookelani sicher und werden unter keinen Umständen weitergereicht. Hiezu verweisen wir auf die Datenschutzbestimmunen § 8.

Zahlungsweisen
Auf cookelani haben Sie die Möglichkeit, gegen Vorkasse, mit Ihrer Kreditkarte, per Nachnahme oder per Paypal zu bezahlen.

•    Vorkasse
Wenn Sie den Rechnungsbetrag auf unser Konto mit der Konto Nr. 6603112599 bei der Berliner Sparkasse (BLZ: 100 500 00) überwiesen haben und der Betrag unserem Konto gutgeschrieben wurde, verschicken wir unverzüglich die bestellte Ware.
Für internationale Überweisungen: SWIFT (BIC): BE LA DE BE, IBAN CODE: DE42 1005 0000 6603 1125 99

•    Bankeinzug
Wir buchen den Rechnungsbetrag von Ihrem Bankkonto ab. Bankeinzug wird zur Zeit leider nur für deutsche Rechnungsadressen angeboten.

•    Kreditkarte
Wir buchen den Rechnungsbetrag von Ihrer Kreditkarte ab. Wir akzeptieren Eurocard/Mastercard, Visa und American Express.

Beachten Sie bitte, dass bei Angabe einer neuen Adresse (auch bei Geschenksendungen) eine erneute Eingabe der Zahlungsdaten erforderlich ist. So wird gewährleistet, dass eine Adresse nur verändert wird, wenn Sie dies auch möchten.

Kreditkartensicherheit
Cookelani ist kein Fall von irgendeiner Art des Missbrauchs von Kreditkarten-Informationen infolge eines Einkaufes bekannt.


§7 Versandbedingungen

1)    Versandgebühren
Wir versuchen, die Versandkosten für unsere Kunden so gering wie möglich zu halten. Daher geben wir nur einen Teil der tatsächlich anfallenden Kosten an unsere Kunden weiter.
Bei dem Versand von Frischeartikeln fallen zusätzliche Kosten an, da wir diese mit einer speziellen Kühlverpackung verschicken müssen, damit wir die Frische der Produkte gewährleisten können.

a)    Standardversand (Deutschland):
Es fallen EUR  11,90 für den Versand an.

b)    Expressversand (Deutschland):
Es fallen EUR 16,90 für den Versand an.

c)    Standardversand Ausland:
Nur nach Absprache.

Bitte beachten Sie: Beim Versand in Nicht-EU-Länder können ggf. Zollgebühren anfallen (z.B. Schweiz), die in unserem Rechnungsbetrag nicht enthalten sind, d.h. hier verstehen sich die Gesamtkosten zuzüglich Zollgebühren und weiterer anfallender Kosten, z.B. Steuern etc.

2)    Standardversand & Lieferzeit
Die Bestellungen mit Standard-Versand werden von cookelani schnellstmöglich bearbeitet und an den Kunden versandt. Der Kunde hat die Möglichkeit einen Wunschliefertermin anzugeben. Der voraussichtliche Liefertermin wird dem Kunden von cookelani online bzw. in der Bestellbestätigung per Mail mitgeteilt.

Bei einer Bestellung, die Montag bis Freitag bis 12 Uhr aufgegeben wurde, verschickt cookelani die Produkte normalerweise noch am gleichen Tag. In der Regel werden die bestellten Produkte, die Werktags ab 12 Uhr bei cookelani eingegangen sind, am Folgetag verschickt. Bei einer Bestellung am Wochenende, verschickt cookelani die Produkte erst am Montag.

Mit Hilfe unseres Logistikpartners versuchen wir stets, dass die Lieferung am nächsten Tag beim Kunden eintrifft. Die Feiertage zählen wie Sonntage.

Sollte der Kunde zum Zeitpunkt der Zustellung nicht unter der Lieferadresse anzutreffen sein, so wird ggf. die Bestellung beim Nachbarn abgegeben. Sollte der Paketzusteller keine Möglichkeit haben das Paket in unmittelbarer Nähe des Kunden abzugeben, so wird eine Benachrichtigungskarte für die Abholung des Pakets beim Kunden hinterlassen. Für die Abholung der Bestellung benötigt der Kunde die Paketnummer sowie den Personalausweis. Das Paket muss innerhalb der nächsten 7 Tage ab Zugang abgeholt werden, ansonsten wird das Paket an cookelani zurückgesendet, wobei die Kosten der Kunde zu tragen hat.

Gegebenenfalls werden manche Bestellungen in mehreren Paketeinheiten ausgeliefert. Hierbei kann es von Seiten unseres Logistikpartners dazu kommen, dass diese nicht zusammen ausgeliefert werden. Spätestens müssten diese dann aber am darauf folgenden Tag eingehen.

Sobald die Bestellung an unseren Logistikpartner übergeben wurde, erhält der Kunde eine Bestätigungsmail und eine separate E-Mail mit der Paketnummer. Dadurch kann der Kunde den Status seines Pakets genau verfolgen.

3)    Packstation

Durch unseren Logistikpartner haben wir die Möglichkeit auch an Packstationen zu liefern.  Sollte die Packstation überfüllt sein, wird das Paket in Einzelfällen in eine Postfiliale umgeleitet. In diesem Fall werden Sie benachrichtigt, wo Sie Ihre Bestellung abholen können. Dies passiert entweder per SMS und/oder per E-Mail.

Sollten Sie eine Packstation in Ihrer Nähe bevorzugen, dann ist eine abweichende Lieferadresse einzutragen:

Vor- und Zuname:
Firma: Postnummer
Strasse: Packstation
Hausnr.: Packtstation-Nummer
PLZ:
Ort:

4)    Expressversand & Liefertermine

Sollten Sie einen Wunschtermin haben, dann sollten Sie den Expressversand wählen, denn nur dann kann cookelani den Zustellzeitpunkt garantieren. Ebenso bei Frischeprodukten, da diese schnellstmöglich bei Ihnen ankommen müssen um die Frische zu garantieren.

Unser Expressversand-Service ist derzeit nur für deutschlandweite Sendungen möglich.

5)    Versand von gekühlten Artikeln
Die Produkte werden während des gesamten Transports in einem Thermo-Inlay mit einer speziellen Kühlpaste gekühlt. Hiermit gewährleisten wir, dass die Produkte bis zu 36 Stunden kühl und frisch bleiben. An wärmeren Tagen empfehlen wir deshalb den Expressversand.

Gesetzliche vorgeschriebene Höchsttemperatur bei Lebensmitteln:
•    Käse 10°C
•    Milchprodukten 8°C
•    Andere Produkte von uns → 7°C
Sollte die Temperatur der Produkte beim Eintreffen darüber liegen, dann sind diese Produkte nicht mehr zum Verzehr geeignet. cookelani haftet nur dann, wenn der Expressversand gewählt wurde und die erste Zustellung an den Kunden erfolgreich war.

6)    Versand ins benachbarte Ausland

Wir versenden nach Österreich und in die Schweiz. Der Expressversand ins Ausland ist ausgeschlossen.

Hinweis: Es gilt zu beachten, dass beim Versand in Nicht-EU-Länder (z.B. Schweiz) ggf. Zollgebühren und andere Kosten anfallen können. Diese Gebühren sind in unserem Rechnungsbetrag nicht enthalten, d.h. hier verstehen sich die Gesamtkosten zuzüglich Zollgebühren und sonstige anfallende Kosten, wie z.B. Steuern.

7)    Sendungsverfolgung

Sie haben die Möglichkeit im Inland, Ihre Bestellung über das sog. „Tracking“ online zu verfolgen. Sie bekommen von uns eine separate E-Mail, wo die Tracking ID angegeben ist. Somit können Sie über die DHL jederzeit den Status Ihrer Bestellung abrufen.

Unter diesem Link finden Sie die DHL-Sendungsverfolgung für deutschlandweite Pakete:
http://www.dhl.de/dhl?tab=1&skin=hi&check=yes〈=de_DE&xmlFile=3000571

Sie können sich auch direkt mit der DHL in Verbindung setzen: DHL Servicenummer: 01805-3452255 (14 Ct. je angefangene Minute aus den deutschen Festnetzen, ggf. abweichende Mobilfunktarife)

§8 Datenschutzinformationen

1)    Datenschutz
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

2)    Datenschutzinformation
Kreativis GmbH verpflichtet sich, Ihre Privatsphäre und Ihre persönlichen Daten zu schützen und personenbezogene Daten ausschließlich nach den strengen Vorschriften des deutschen Datenschutzrechts zu erheben, zu nutzen und zu verarbeiten.

3)    Verwendungszweck
Wir verwenden die uns überlassenen Daten:

1.    Zur Abwicklung der Bestellung. Im Zusammenhang mit der Bestellung stellen wir Ihre Lieferdaten unserem Logistikpartner zur Verfügung.

2.    Um diese in Ihrem Benutzerkonto auf cookelani zu speichern, damit Sie diese nicht erneut einstellen müssen.

3.    Um Ihnen Ihr eigenes Kaufverhalten aufzulisten, wie frühere Bestellungen, Merkzettel und Ihnen z.B. die meist gekauften Produkte anzubieten.

4.    Um Sie über neue Produkte und Dienstleistungen von uns zu informieren.

5.    Um gegebenenfalls die Bonität eines Kunden, durch Einholung einer Auskunft bei einem Kredit-Auskunftsdienst und gegebenenfalls der Schufa, zu prüfen.

4)    Ihr Einverständnis
Sobald Sie die Bestellung abgesendet haben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten wie bei Verwendungszweck beschrieben von uns erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen.

5)    Schutz der Daten
Wir richten uns nach folgenden Punkten, um Ihre Daten bestmöglich zu schützen:

1. Cookelani verkauft keine persönlichen Daten der Kunden an Dritte.

2. Cookelani stellt anderen Unternehmen Ihre Daten nicht zur Verfügung, es sei denn es ist für den Bestellvorgang erforderlich wie oben beschrieben.

3. Die Daten, die Sie auf cookelani gespeichert haben, können ausser von der Kreativis GmbH nicht von Dritten eingesehen werden, da Sie sie mittels Passwort bei der Registrierung geschützt haben und jederzeit die Möglichkeit haben dieses zu ändern.

Auch Sie sollten darauf achten, dass Ihre Daten nicht von Dritten genutzt werden können, indem Sie Ihr Passwort nicht an Andere weitergeben und es gegebenenfalls regelmäßig ändern. Vor allem sollten Sie als registrierter Kunde die Urls nicht weitergeben.

Cookies

Cookelani verwendet „Cookies“ aus Service- und Sicherheitsgründen. So werden Produktempfehlungen, ihre persönliche Begrüßung, persönliche Einstellungen etc. und nach dem Login die Laufzeit ihres Aufenthalts auf cookelani gespeichert.
Dies ist nötig, damit sich nach Abbruch ihres Aufenthaltes niemand unbefugt Zugang zu ihren Daten verschaffen kann.
Sie können diese sog. „Cookies“ über ihren Browser jederzeit manuell wieder löschen.

Bonitätsprüfung
Wir behalten uns vor Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten von Firmen zu beziehen.

Schlussbemerkung
Sollte es Änderungen geben, finden Sie diese stets hier. Bei weiteren Fragen können Sie sich auch per Mail an uns wenden: datenschutz(at)kreativis.de

§10 Lieferung

1.    Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse unter den Versandbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gelten. Bis zu dem Zeitpunkt bzw. bis cookelani den Liefertermin fest zusagt, behält sich cookelani vor, dass dieser unverbindlich ist.

2.    cookelani liefert nach:
•    Deutschland,
•    Österreich
•    Schweiz

3.    Frischeprodukte werden nur deutschlandweit versendet. Cookelani garantiert die Frischegewährleistung nur bei der Wahl des Expressversandes und wenn der erste Zustellungsversuch erfolgreich war.

4.    Sollte der Besteller an einer Selbstabholung interessiert sein, so ist das nur durch eine E-Mail-Anfrage und der Zustimmung von cookelani möglich. Die Versandkosten entfallen in diesem Fall. Der Besteller kann die Ware bei uns im Lager unter folgender Adresse abholen:
Kreativis GmbH                                                                                                                       Kopernikusstr. 35                                                                                                                                          10243 Berlin

5.    Cookelani behält sich vor Teillieferungen zu versenden. In dem Fall trägt der Besteller nur die Versandkosten, die für die Gesamtlieferung angefallen wären.

6.    Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist cookelani berechtigt, den hier dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

7.    Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

§11 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von cookelani.

§12 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.

§13 Haftung

1. Sollte es sich bei einem Schaden um Vorsatz und grober Fahrlässigkeit handeln, so haftet cookelani in vollem Umfang.

2. Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur dann, wenn Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) hervorgeht. Im Falle der fahrlässigen Verletzung dieser Pflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

3. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.

4. Bei cookelani haften die gesetzlichen Vertreter, Angestellte und Erfüllungshilfen nur so, wie cookelani selbst.

§14 Jugendschutz

1. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Vertragsbeziehungen werden von Seitens cookelani nur mit volljährigen Personen eingegangen.

2. Der Besteller stellt cookelani von Ansprüchen Dritter frei, die cookelani aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers nach Ziffer 1 erwachsen.

§15 Beanstandungen, maßgebliches Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

1.    Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese vorbringen bei info(at)kreativis.de

2.    Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und cookelani gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.

3.    Ist der Besteller ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung Berlin. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von cookelani.

4.    Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.